148 Jahre Landtagswahlen
in Oberösterreich

Seit nicht ganz 150 Jahren werden in Oberösterreich Landtage gewählt. Die Parteienlandschaft hat sich stark verändert und ist doch recht stabil geblieben.

Am 6. April 1861 konstituierte sich der erste gewählte Landtag Oberösterreichs. Damit begann die Geschichte der Oberösterreichischen Landtage, mit bislang insgesamt 26 Gesetzgebungsperioden, elf vor dem Ersten Weltkrieg, vier in der Zwischenkriegszeit und zehn nach dem Zweiten Weltkrieg.

Erste Wahlen ohne politische Parteien
Die ersten beiden Landtagswahlen – 1861 und 1867 – waren erfolgt, ohne dass es politische Parteien gegeben hätte. 1862 bis 1867 standen acht eher katholisch-konservativ orientierten Abgeordneten inklusive Bischof 42 liberal orientierte gegenüber.

Bei der Landtagswahl 1870 traten erstmals politische Parteien als wahlwerbende Gruppierungen auf: der 1868/69 gegründete „Liberal-politische Verein für Oberösterreich“ – der liberale, antiklerikale und deutschnationale Strömungen vereinte und der sich in der Kurie der Großgrundbesitzer „verfassungstreu“ nannte – und der 1869/70 entstandene „Katholische Volksverein für Oberösterreich“. Dieser trat – im Unterschied zu den bürgerlichen Liberalen, die vom Klassenwahlrecht in den Kurien des Großgrundbesitzes, der Handelskammer und der Städte profitierten – bereits als Massenpartei auf und konnte Bauern, kleine Gewerbetreibende und eine katholische Arbeiterschaft ansprechen. Bei den Wahlen trat er auch als Katholisch-Konservative Partei oder als Katholische Volkspartei auf. Beide Parteien verfügten über ihnen nahestehende Tageszeitungen, die 1865 gegründete Linzer Tages-Post und das 1869 gegründete Linzer Volksblatt.
Die Führung des Volksvereins lag anfänglich sehr stark bei der Geistlichkeit: 1870 waren unter den 21 konservativen Landtagsabgeordneten sieben Priester. Von den sechs Landeshauptleuten, die die Katholisch-Konservativen vor 1918 stellten, waren drei Geistliche.

Katholisch-konservative Mehrheit
Die liberale Landtagsmehrheit dauerte bis 1884. Nur von September bis Dezember 1871 hatte es erstmals ein kurzes Zwischenspiel mit katholisch-konservativer Mehrheit gegeben. Seit 1884 verfügten die Katholisch-Konservativen im oberösterreichischen Landtag über die Mehrheit. Sie und ihre Nachfolgeparteien stellten von 1861 bis zur Gegenwart, mit der einzigen Ausnahme des gemäßigt liberalen Rechtsanwalts Dr. Moriz Eigner, der von 1868 bis 1884 Landeshauptmann war, alle oberösterreichischen Landeshauptleute.

Liberale Aufsplitterung
Die liberale Partei zerfiel in drei Richtungen: in die alten Liberalen, in den antikirchlich und national ausgerichteten Oberösterreichische Bauernverein – der 1880/81 von dem Hörschinger Bauernsohn Hans Kirchmayr gegründet worden war und der seine Anhänger vor allem bei liberalen Großbauern, ländlichen Kirchengegnern und versteckten und offenen Protestanten fand – und die Deutschnationalen sowie in den 1888 gegründeten „Deutschnationalen Verein für Oberösterreich und Salzburg“ bzw. später „Deutschen Volksverein für Oberösterreich“, an dessen Spitze Dr. Karl Beurle stand. Obwohl der Bauernverein, der in der Zwischenkriegszeit als „Freiheits- und Ordnungspartei“ bzw. „Landbund“ auftrat, bis zum Ersten Weltkrieg bis zu 25 % der Stimmen erreichte, erhielt er nie ein Mandat. Die Deutschnationalen hingegen wurden zu einer wichtigen Kraft und stellten mit Dr. Franz Dinghofer von 1907 bis 1918 den Linzer Bürgermeister.

Sozialdemokraten
Die Sozialdemokraten traten erstmals 1896 bei einer oberösterreichischen Landtagswahl an. Die Anfänge der Partei in Oberösterreich reichen aber viel weiter zurück, auf die ab 1868 entstandenen Arbeiterbildungsvereine, etwa in Hallstatt, Goisern, Wels, Linz, Steyr, Haslach, Mauthausen oder Perg, und auf die Arbeiterkonsumvereine, von denen die ersten 1868 entstanden waren, ebenfalls in Hallstatt, Ebensee, Goisern, Ischl. Erst nach dem Hainfelder Parteitag von 1888/89 wurden nach zeitweise heftigen Kämpfen die revolutionär-anarchistischen und gemäßigt-reformerischen Strömungen zur Sozialdemokratischen Partei vereint, die ihre erste Landeskonferenz für Oberösterreich im Jahr 1891 abhielt. Seit 1897 hatten die oberösterreichischen Sozialdemokraten auch eine Zeitung, die Wahrheit, die 1916 in das 1991 eingestellte Tagblatt umgewandelt wurde.

Bei der letzten Landtagswahl vor dem Ersten Weltkrieg, im Jahr 1909, waren nur mehr jene drei politischen Gruppierungen im Landtag vertreten, die die politische Landschaft des 20. Jahrhunderts prägten: die Christlichsozialen, die Deutschnationalen und die Sozialdemokraten. Die Liberalen waren verschwunden, der Bauernverein blieb unbedeutend.

Zwischenkriegszeit
1918 hatte sich die Situation grundlegend geändert: Man einigte sich für die provisorische Landesversammlung, die 1918 zusammentrat, nicht das Wahlergebnis des nach dem Klassenwahlrecht gewählten Landtags von 1909 heranzuziehen, sondern das Ergebnis der nach dem allgemeinen und gleichen Wahlrecht durchgeführten Reichstagswahl von 1911 zu nehmen. Die 101 Mandate sollten nach dem Schlüssel 8 : 3 : 2 auf die Christlichsozialen, Deutschnationalen und Sozialdemokraten aufgeteilt werden: also 63 christlichsoziale, 23 großdeutsche und 15 sozialdemokratische Mandate.

Die Landtagswahlergebnisse der Zwischenkriegszeit sind insofern schwer zu vergleichen, als nicht nur die Größe des Landtags von Wahl zu Wahl wechselte (1918: 101 Mitglieder, 1919: 72, 1925: 60 und 1931: 48), sondern auch die Wahlbündnisse der Parteien und ihre Namen ständig wechselten.

Die wesentlichen Ergebnisse sind dennoch die parteipolitische Stabilität der Situation, bei der extreme politische Gruppierungen nie einen Platz im Landtag errangen und die drei politischen Hauptgruppen nicht nur im Landtag, sondern auch in der Landesregierung im Unterschied zum Bund und anderen Bundesländern gut zusammenarbeiteten. Umso überraschender war es, dass der Bürgerkrieg des Jahres 1934 gerade in Oberösterreich ausgelöst wurde. Aber die Radikalisierung war auch hier, von den extremen Flügeln der Heimwehr und der Nationalsozialisten aus immer weiter vorangetrieben worden.

Die Landtagswahlen von 1919 ergaben eine Umkehrung der 1918 ermittelten Reihung von Deutschnationalen und Sozialdemokraten. Es gab mit 38 Mandaten oder 52 % der Stimmen eine knappe absolute Mehrheit für die Christlichsozialen, 22 Mandate bzw. 27,5 % für die Sozialdemokraten und 12 Mandate bzw. 20,5 % für die Großdeutschen und den Bauernverein bzw. Landbund, die bei diesen Wahlen gemeinsam kandidierten und sich „Freiheits- und Ordnungspartei“ nannten.

1925 kandidierten fünf Parteien: einerseits eine Einheitsliste von Christlichsozialen, Großdeutschen und Landbund, die 44 Mandate erreichte, andererseits die Sozialdemokraten, die 26 % bzw. 16 Mandate erzielten; und dazu noch die 1919 gegründete KPÖ (0,55 %), die ebenfalls auf 1919 zurückreichende NSDAP (Hitler-Bewegung), welche 2,8 % erreichte, und eine Christliche Arbeiter- und Angestelltenpartei (0,7 %). Auch bei den Landtagswahlen 1931 erreichten die Christlichsozialen die absolute Mehrheit. Die faschistischen Parteien, die Heimwehr (Heimatblock) und die NSDAP verfehlten mit 4,1 % bzw. 3,5 % den Einzug in den Landtag.

1934 hielt auch in Oberösterreich die Diktatur Einzug. Der Landtag wurde nach den Bürgerkriegs-Kämpfen aufgelöst und ein ständisch beschickter Landtag eingerichtet. In der NS-Zeit gab es überhaupt keinen Landtag mehr.

Nachkriegswahl
Die erste Nachkriegswahl wurde für den 25. November 1945 anberaumt, trotz aller Bedenken über fehlende Vorbereitungs- und Kommunikationsmöglichkeiten. Obwohl das Land in die fast hermetisch abgeriegelte amerikanische und sowjetische Zone geteilt war, konnten die Wahlen für den Nationalrat, den Landtag und die Gemeinden im gesamten Bundesland einheitlich abgehalten werden. Sie brachten mit dem Sieg der Sozialisten in Linz und dem Sieg der ÖVP im Land zwar keine grundlegende Machtverschiebung, aber doch eine Überraschung über das Ausmaß des ÖVP-Erfolgs und das Wahldesaster der KPÖ. Für die ÖVP war es mit 59,1 % der Stimmen ein Ergebnis, das vom Volksverein und den Christlichsozialen nie erreicht worden war, das aber auch bei späteren Wahlen nie mehr eingefahren werden konnte. Die ÖVP entsandte 30 von 48 Landtagsabgeordneten.

WdU – „Freiheitliche Wählergemeinschaft
Aufgrund der Amnestie für minder belastete Nationalsozialisten und der Rückkehr fast aller Kriegsgefangenen ergab sich 1948/49 eine völlig veränderte Wählerlandschaft. Allein für Linz gab es rund 26.000 Neuwähler. In ganz Österreich waren es rund eine Million. Das Antreten des Verbands der Unabhängigen (VdU), der als Wahlgemeinschaft der Unabhängigen (WdU) kandidierte, brachte beiden Großparteien erhebliche Stimmeneinbrüche. Die ÖVP rutschte auf 45 % ab. Die gleichzeitig starken prozentuellen Verluste der SPÖ ließen allerdings die Führungsposition der ÖVP unangetastet. Aber die absolute Mehrheit im Landtag und in der Landesregierung war verloren gegangen. Der WdU wurde in Linz, Wels und Steyr zur zweitstärksten Partei hinter der SPÖ. Der WdU war einerseits zum Sammelbecken des in Oberösterreich vor dem Krieg starken nationalen Lagers, andererseits aller unzufriedenen Kräfte und Protestwähler geworden.

Bei den Landtagswahlen im Staatsvertragsjahr 1955, die nicht mehr gemeinsam mit den Nationalratswahlen stattfanden, konnte die ÖVP mit einem Plus von 3 % (48,1 %) die Verluste von 1949 etwas wettmachen. Die absolute Mehrheit im Landtag und in der Landesregierung wurde wieder erreicht. Der zur „Freiheitlichen Wählergemeinschaft“ mutierte WdU erzielte nur mehr 9,6 % der abgegebenen Stimmen.

Das Ergebnis bei der Landtagswahl 1961 wurde von Wenzl so kommentiert, dass „weder der starke Strukturwandel und die zunehmende Verstädterung, von deren weiterem Fortschreiten sich die SPÖ sozusagen automatisch und zwangsläufig die zur Erlangung der Mehrheit nötigen Stimmen erhoffte, noch die tiefgreifende Verjüngung des Wählerstockes die Stellung der Volkspartei im Lande erschüttern konnten.

Landeshauptmann Heinrich Gleißner
Doch die Landtagswahl vom 22. Oktober 1967, als Gegenbewegung zum großen Wahlsieg der ÖVP bei der Nationalratswahl vom 6. März 1966 und der darauffolgenden ÖVP-Alleinregierung im Bund, brachte der ÖVP Oberösterreich einen herben Rückschlag. Erstmals und bislang das einzige Mal wurde sie bei Landtagswahlen von der Sozialistischen Partei stimmenmäßig überholt. Es kam mit je 23 Mandaten zu einem Mandatsgleichstand der beiden Großparteien. Die ÖVP verfügte über 23 Mandate, SPÖ und FPÖ zusammen über 25. In raschen Verhandlungen mit der FPÖ konnte allerdings ein Bündnis zur Wiederwahl Gleißners als Landeshauptmann erreicht werden.

Landeshauptmann Erwin Wenzl
Die Landtagswahl am 21. Oktober 1973 wurde für die Österreichische Volkspartei nach dem Landeshauptmannwechsel und dem Neuantreten des im Vergleich zu Gleißner von vielen Beobachtern als „farblos“ oder „trocken“ eingeschätzten Wenzl zu einem in diesem Ausmaß nur von Optimisten erwarteten Erfolg. Sicherlich war der Wahlerfolg von 1973 auch eine Reaktion auf das ungünstige Ergebnis der ÖVP bei der Nationalratswahl 1971. Aber es war auch das Resultat einer ausgesprochen innovativen Wahlkampagne, die Sachthemen und Persönlichkeitswahlkampf mit den legendären „Wenzl-Löwen-Plakaten“, Leibchen, Autoplaketten und Wenzl-Personen-Komitees nach amerikanischen Vorbildern erfolgreich vereinte.

Sicherlich waren die Landtagswahlergebnisse von der Konstellation in der Bundespolitik beeinflusst. Während bis zum Jahr 1967 die ÖVP in Oberösterreich bei Bundeswahlen stets bessere oder nur marginal schlechtere Ergebnisse erzielt hatte als bei Landeswahlen, kehrte sich ab 1967 dieser Trend um.

Umso mehr konnte das Landtagswahlergebnis vom 7. Oktober 1979 als überwältigender Vertrauensbeweis für die Oberösterreichische Volkspartei interpretiert werden. Für die Oberösterreichische ÖVP war es das beste Ergebnis seit 1945.

Die 1979 errungene absolute Mehrheit der ÖVP konnte 1985 ausgebaut werden. Bei der Landtagswahl 1991 verlor die ÖVP 6,9 % der Stimmen, die SPÖ 6,6 %. Beide Parteien erreichten ihr schlechtestes Ergebnis seit 1949. Die ÖVP büßte erstmals seit 1967 Stimmen und Mandate ein. Die Volkspartei verlor am Land, die SPÖ in den Städten.

Bewegung im Wahlgeschehen
Seit 1991 ist aufgrund des Aufstiegs der Haider-FPÖ und der ersten Erfolge der Grünparteien, die ihre Zersplitterung überwinden konnten, Bewegung in das Wahlgeschehen gekommen. Es ist nicht, was man in den 1960er und 1970er Jahren vermuten wollte, eine Zwei-Parteien-Landschaft entstanden, sondern eine größere Zahl von Parteien, in der Persönlichkeiten und Persönlichkeitswahlkämpfe immer wichtiger werden, kaum mehr Programme geschrieben werden und recht offen ist, welche Konstellationen und Koalition sich ergeben werden.

Parteienspektrum

Das Parteienspektum des Landes:

Katholischer Volksverein
1868/69 gegründet; auch Katholisch-Konservative Partei, Katholische Volkspartei, später Christlichsoziale Partei; war gleichzeitig Partei und Katholische Organisation mit innerkirchlicher Funktion; 1934 von Bischof Johannes Maria Gföllner aufgelöst und durch die Katholische Aktion ersetzt; nach 1945 wieder begründet, aber bedeutungslos

Christlichsoziale Partei
1893 gegründet; kandidierte schon bei den Landtagswahlen 1896 und 1902, 1907 auf Reichsebene Zusammenschluss von Katholischer Volkspartei und Christlichsozialen, die bei den Landtagswahlen 1909 erstmals und in der Folge bis 1931 auch in Oberösterreich unter dem Namen Christlichsoziale Partei kandidieren. Landeshauptleute der Christlichsozialen Partei waren: Dr. Alfred Ebenhoch (1898–1907), Prälat Johann Nepomuk Hauser (1908–1927) und Josef Schlegel (1927–1934)

Volkspartei, ÖVP
gegründet im April 1945; die Landesparteiobmänner nach 1945 waren: Dr. Josef Zehetner (1945), Dr. Josef Stampfl (1945–1947), Dr. Albert Schöpf (1947–1951), Dr. Heinrich Gleißner (1951–1968), Erwin Wenzl (1968–1977), Dr. Josef Ratzenböck (1977–1995), Dr. Josef Pühringer (ab 1995)

Sozialdemokratische Parei, Sozialistische Partei (SPÖ)
gegründet 1888/89; stellte nach 1945 alle Bürgermeister in Linz: Dr. Ernst Koref (1945–1962), Edmund Aigner (1962–1968), Theodor Grill (1968–1969), Franz Hillinger (1969–1984), Prof. Hugo Schanovsky (1984–1988), Dr. Franz Dobusch (seit 1988)

Großdeutsche Partei, auch „Großdeutsche Volkspartei“
1887 entstanden

Landbund, auch „Deutsche Bauernpartei“
1919 gegründet; nationale, liberale, evangelische Bauern, Nachfolgeorganisation des 1881 gegründeten Bauernvereins; kandidierte 1919 zusammen mit den Großdeutschen als „Freiheits- und Ordnungspartei“ und 1930 als „Nationaler Wirtschaftsblock“ (Schoberblock)

Verband der Unabhängigen
1949 von den Journalisten Herbert Kraus und Viktor Reimann gegründet; bei den Wahlen 1949 trat er als WdU („Wahlpartei der Unabhängigen“) an. Aus der Wahlpartei der Unabhängigen ging 1955 die „Freiheitliche Partei Österreichs“ (FPÖ) hervor. Im Frühjahr 2005 kam es zu einer Spaltung der FPÖ. Jörg Haider gründete das BZÖ (Bündnis Zukunft Österreich).

Heimatblock
1930 (aus der Heimwehr) entstanden, 1934 wieder aufgelöst

Grüne
1985 kandidierten drei Grünparteien: die Vereinigten Grünen Österreichs (VGÖ), die Grünen Österreichs (DGÖ) und die Grün-Alternativen (GAL), 1991 gab es zwei Grün-Listen (GAL und VGÖ), 1997 dann nur mehr eine Grün-Liste: Die Grünen.

NSDAP
in Oberösterreich am 28. Mai 1919 Gründung einer ersten Ortsgruppe in Linz (nach ähnlichen Gründungen in anderen Bundesländern, in Deutschland und im Sudetenland), erreichte bis 1933 nur bescheidene Erfolge in Oberösterreich; 1933 gemeinsame Front von Großdeutschen und NSDAP

KPÖ
gegründet 1919 (1918 in Österreich); wurde 1933 verboten, war aber im Untergrund bis 1945 weiterhin tätig. Sie engagierte sich besonders im Widerstand gegen den Nationalsozialismus von 1938 bis 1945. Nach dem Krieg zählte sie neben der ÖVP und der SPÖ zu den drei anerkannten politischen Parteien.

Mandatsverteilung im Oö. Landtag, 1861–1909

Liberal Kathol.-konservat. Deutschnat. Sozialdemokr. Sonstige
1861 42 8
1867 43 7
1870 30 20
1871 21 29
1871 31 19
1878 28 22
1884 17 33
1890 16 33 1
1896 13 33 2 2
1902 11 30 8 1
1909 0 47 20 1

Mandatsverteilung im Oö. Landtag, 1918–1934

Christlichsoziale Sozialdemokraten Großdeutsche
1918 63 15 23
1919 38 22 12
1925 44 16
1931 28 15 5

Mandatsverteilung im Oö. Landtag, 1945–2003

ÖVP SPÖ FPÖ KPÖ Grüne Sonst.
1945 30 (59%) 18 (38,3%) 2,6% 0,1%
1949 23 (44,9%) 15 (30,8%) 10 (20,8%) 3,1% 0,4%
1955 25 (48,1%) 19 (39,4%) 4 (9,6%) 2,8% 0,1%
1961 25 (48,8%) 19 (39,6%) 4 (9,7%) 1,9%
1967 23 (45,2%) 23 (46%) 2 (7,5%) 0,8% 0,5%
1973 28 (47,7%) 24 (43,4%) 4 (7,7%) 0,9% 0,3%
1979 29 (51,6%) 23 (41,4%) 4 (6,4%) 0,6%
1985 30 (52,1%) 23 (38%) 3 (5%) 0,6% 2,2% 2,1%
1991 26 (45,2%) 19 (31,4%) 11 (17,7%) 5,7%
1997 25 (42,7%) 16 (27%) 12 (20,6%) 0,3% 3 (5,8%) 3,6%
2003 25 (43,4% 22 (38,3%) 4 (8,4%) 0,8% 5 (9,1%)

Autor: Roman Sandgruber
 

Oberösterreichische Nachrichten, 26. September 2009